Unter einer Patentrecherche verstehe ich die Suche in der Patentliteratur die in Form von Patentschriften, Offenlegungsschriften, Gebrauchsmusterschriften vorliegen kann. Das ist notwendig, um festzustellen, ob eine bestimmte Innovation patentiert ist oder nicht. So eine Patentrecherche, welche den Stand der Technik kennzeichnet ist auch hilfreich bei der Beurteilung der Erfolgsaussichten einer Patentanmeldung.
Oft ist aber eine Marktrecherche, mit den tatsächlichen Produkten auf dem Markt sogar hilfreicher wenn es um die Aktualität einer Innovation geht, da wie wir wissen manchmal die Produkte schneller sind als die Offenlegung einer Patentschrift. Ziel einer Patentrecherche ist auch die Recherche nach alternativen oder vorteilhaften technischen Lösungen, da das Problem im Vordergrund steht und es werden dazu Lösungen gesucht.
Ich verwende diverse Tools und Patentdatenbanken. Heute möchte ich hier kurz ein paar vorstellen, welche wirklich sehr nützlich sind.
Ich finde solche Patentrecherchen enthalten eine Fülle an Informationen zu Firmen und Technologien und den Patentanwälten welche mit den Unternehmen die Schutzrechte angemeldet haben. Diese Informationen nutze ich zum Beispiel sehr oft wenn ich einen Lizenzpartner für meine Erfindungen suche, so dass ich im Voraus erkennen kann, welche Unternehmen basieren Ihre Unternehmenspolitik auf Technologievorsprung, Aufbau eigener Patentfamilien und Ihren Unternehmenswert auf Schutzrechtsäulen aufbauen.
Swissreg – ist das offizielle Publikationsorgan des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum.
Espacenet – ist die Patentdatenbank vom Europäische Patentamt
DEPATISnet – ist vom Deutschen Patent- und Markenamt
Server des USPTO – ist die Patentdatenbank der United States Patent and Trademark Office
PAJ – ist die Patent Abstracts of Japan
CIPO – Canadian Patent Database
WIPO – PCT – World Intellectual Property Organization, (WIPO) PCT Database
Die STN von FIZ bietet die Möglichkeit, alle Zeitschriftenartikel, Konferenzberichte, Patentdokumente und andere Volltexte über einen einzigen Anbieter in elektronischer oder gedruckter Form zu bestellen. Wenn ich Marken, Logos & Slogans suche verwende ich tmdb. Ich finde Sie sehr einfach und bequem. Für Marken gibt es noch ZB Compumark, ohim/oami (The Office of Harmonization for the Internal Market) für Marken und Geschmacksmuster die in den Mitgliedsstaaten der EU geschützt wurden. Zur Einsicht von Verfahrensstand (nur deutschsprachige Patente und Gebrauchsmuster sowie Geschmacksmuster und Marken).
Hier noch ein paar Patentdatenbanken die man kennen sollte: Boliven, MicroPatent von Thomson Reuters, Delphion, Questel, oder Genios oder WTI, Derwent World Patent Index (DWPI).
Unter IP Newsflash kann zu einer Veröffentlichungsnummer kostenlos Stand der Technik recherchiert werden.
Hier finden Sie die notwenigen Infos und Hilfe über die Patentklassifikationen, Markenklassifikation, Geschmacksmusterklassifikation für Ihre suche.
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